berechnung Archive | Seite 90 von 102 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Festsetzung des Jahresarbeitsverdienstes – erhebliche Unbilligkeit – Neufestsetzung nach billigem Ermessen – Regel-JAV – Jahresfrist als maßgeblicher Referenzzeitraum – keine Verletzung der Grundrechte gem Art 3 und 6 GG)

Urteil | 8. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 3 P 3/11 R

Urteil | 8. September 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim – gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen – Erbbauzinsen für betriebsnotwendige Grundstücke – sozialgerichtliches Verfahren – kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage – statthafte Klageart – keine von Amts wegen zu berücksichtigende notwendige Beiladung von Heimbewohnern und Sozialhilfeträger – Verfassungsmäßigkeit der Umlagefähigkeit von Erbbauzinsen

Urteil | 8. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

B 3 P 4/10 R

Urteil | 8. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Soziale Pflegeversicherung – Pflegeheim – gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen gegenüber Heimbewohnern – berücksichtigungsfähige Aufwendungen – zeitlicher Anfall – fiktive Zinsen – Fremdkapitalzinsen – Eigenkapitalzinsen – Belegungsquote – Betriebsüberschuss – landesrechtliche Ausgestaltung – Reichweite – Bundesrecht – Vertrauensschutz – kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage – statthafte Klageart – keine von Amts wegen zu berücksichtigende notwendige Beiladung von Heimbewohnern und Sozialhilfeträger – Revisionsentscheidung – Entscheidungsbefugnis – Anwendungsbereich von § 171 Abs 2 SGG)

Urteil | 24. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Einkünfteermittlung bei unterhaltsberechtigter Person im Rahmen des § 33a EStG – Urteilsbegründung durch Bezugnahme auf Einspruchsentscheidung)

Urteil | 22. August 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Dotationskapital einer inländischen Zweigniederlassung

Urteil | 17. August 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Tarifliche Krankenzulage – Berechnung

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.