Bereicherung Archive | Seite 6 von 15 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Mai 2019

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von Beihilfeleistungen

Urteil | 26. März 2019

Patentverletzung: Pflicht zur Herausgabe des durch die Patentverletzung erzielten Gewinns nach Verjährung des Schadensersatzanspruchs; Anspruch auf Rechnungslegung über den erzielten Gewinn, Gestehungskosten und betriebene Werbung – Spannungsversorgungsvorrichtung

Urteil | 15. Februar 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Rückerstattung von Arbeitgeberzuschüssen zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung

Urteil | 12. Februar 2019

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Mangel, Bank, Vollstreckbarkeit, Darlegung, Auszahlung, Wegfall, Klage, Voraussetzungen, Auftrag, Bereicherung, Entreicherung, Verhandlung, Verwahrung, Beklagte, Wegfall der Bereicherung

Urteil | 13. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Absehen von der Rückforderung von Dienstbezügen aus Billigkeitsgründen bei erbrachter Arbeitsleistung während eines Klageverfahrens mit aufschiebender Wirkung

Urteil | 17. Oktober 2018

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Auslegung einer Einigung nach vollstreckbarem Urteil – Vollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschluss

Urteil | 27. September 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Rückforderung von an Professor gezahlten Berufungs-Leistungsbezügen

Urteil | 12. September 2018

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Besteuerung einer depotgebundenen Lebensversicherung im Rahmen der Erbschaftsteuer

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.