Berufsgenossenschaft Archive | Seite 6 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Juni 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankengeldrecht

Urteil | 9. Juni 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Ersatz für privatärztliche Behandlungskosten durch die BG

Urteil | 25. Februar 2016

Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Beitrags- und Versicherungspflicht – gelegentliches Abmähen von Wiesenflächen durch die Gemeinde – Gemeinde als landwirtschaftliches Unternehmen – Verfassungsrecht – kein Verstoß gegen kommunale Selbstverwaltungsgarantie – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – fehlender Klärungsbedarf

Urteil | 17. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Zulässigkeit der Revision – Aussetzung nach § 98 Abs. 6 ArbGG)

Urteil | 3. Februar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewerbeuntersagung wegen Steuerschulden

Urteil | 27. Januar 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Veranlagung und Beitragsberechnung in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung

Urteil | 15. Dezember 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Überlanges Gerichtsverfahren – Wiedergutmachung auf andere Weise – gerichtliche Feststellung der Unangemessenheit der Verfahrensdauer als “kleiner Entschädigungsanspruch” – gesondert einklagbarer Anspruch auf Feststellung der Überlänge – Einheitlichkeit der Rechtsprechung – Altfall – keine unverzügliche Erhebung einer Verzögerungsrüge – Ausschluss sowohl der Geldentschädigung als auch der “kleinen Entschädigung” bis zum tatsächlichen Rügezeitpunkt – sozialgerichtliches Verfahren – keine Reduzierung des Streitwerts bei Feststellungsbegehren nach § 198 Abs 4 GVG)

Urteil | 25. November 2015

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Krankenversicherung – Zahlung von Krankengeld aufgrund einer Pflichtversicherung wegen hauptberuflicher Erwerbstätigkeit – gleichzeitige Zahlung von Verletztengeld aufgrund einer freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Unfallversicherung wegen nebenberuflicher Erwerbstätigkeit als Unternehmer – eingrenzende Auslegung der Ausschlussregelung des § 11 Abs 5 S 1 SGB 5 – Verfassungsmäßigkeit)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.