Berufskrankheit Archive | Seite 12 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. September 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111 – Einwirkung: kumulative Dosis von “in der Regel” 100 Feinstaubjahren – wissenschaftlicher Erfahrungsgrundsatz – maßgeblicher Zeitpunkt – aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand im Entscheidungszeitpunkt – chronische obstruktive Bronchitis – Emphysem – Bergleute im Steinkohlbergbau

Urteil | 17. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Entschädigung wegen einer Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111 – Stichtagsregelung – Inkrafttreten – maßgeblicher Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls – keine Rückwirkung gem § 6 Abs 3 S 2 BKV hinsichtlich der Rechtsfolge “Versicherungsfall” – Umfang der Zahlungsansprüche gem § 6 Abs 6 S 2 BKV – Erkrankungsfall vor dem 1.1.1993 – Verletztenrente – rückwirkende Leistungserbringung ab dem 1.1.2005)

Urteil | 28. April 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Dienstunfallruhegehalt für ehemaligen Radartechniker der Bundeswehr; Beweisgrundsätze im Dienstunfallrecht; Krankheit mit unklarem Erscheinungsbild; Ausschlussfristen, Aufklärung der Tatsachen

Urteil | 22. März 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Landwirtschaftliche Unfallversicherung – Berufskrankheit – Unterlassungszwang – Verschlimmerung – Wideraufleben – Atemwegserkrankung – Weigerung des Unterlassens der gefährdenden Tätigkeit – kein Leistungsanspruch gem § 3 Abs 1 BKV – Gefahr der Entstehung einer BK – dauerhafte Ausprägung des Krankheitsbildes – Verfassungsmäßigkeit – Berufsfreiheit – Gleichheitssatz – Landwirtschaft – Farmerlunge – Rhinitis)

Urteil | 21. September 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit – kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage – fehlende Klagebefugnis – Streitgegenstand – Verwaltungsakt – Regelung – überprüfbare Verwaltungsentscheidung – Verletztenrente statt Verletztengeld

Urteil | 20. Juli 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – beachtlicher Verfahrensfehler gem § 62 Halbs 2, § 42 S 1 SGB 10 – ablehnende Entscheidung der Widerspruchsstelle als funktional und sachlich unzuständige Behörde: erstmaliges Geltendmachen einer Wie-Berufskrankheit im Widerspruchsverfahren – posttraumatische Belastungsstörung – hauptamtlicher Mitarbeiter eines Entwicklungshilfedienstes)

Urteil | 15. Juni 2010

Baurecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Übertragung bzw Abtretung eines Verletztenrentennachzahlungsanspruchs – öffentlich-rechtlicher Vertrag – kein Schriftformerfordernis – Gesetzgebungsgeschichte – Beachtung der Schuldnerschutzvorschrift dem § 409 Abs 1 S 2 BGB)

Urteil | 27. April 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler – Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters – Fehlen eines Übertragungsbeschlusses gem § 153 Abs 5 SGG – kleiner Senat – Besetzung – keine Heilung – Ausschluss gem § 295 ZPO)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.