Berufskrankheit Archive | Seite 3 von 14 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. September 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung einer Epicondylitis lateralis humeri als Berufskrankheit – verneint

Urteil | 17. September 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung einer Epicondylitis lateralis humeri als Berufskrankheit – verneint

Urteil | 23. Juni 2020

(Gesetzliche Unfallversicherung – Sonderrechtsnachfolge – Erlöschen der Geldleistungen gem § 59 S 2 SGB 1 – nicht anhängiges Verwaltungsverfahren im Zeitpunkt des Todes – Auslegung – Gesetzesmaterialien – Inhalt und Schranken des Erbrechts – Verhältnismäßigkeit – sozialrechtlicher Herstellungsanspruch – BK-Anzeigepflicht gem § 202 S 1 SGB 7 – Verfassungsmäßigkeit – informationelles Selbstbestimmungsrecht – Menschenwürde – Recht auf Leben – Recht auf körperliche Unversehrtheit – staatliche Schutzpflichten – Ärzte des Deutschen Mesotheliomregisters – arbeitsteiliges Zusammenwirken – Funktionseinheit – unverzügliche Meldepflicht bei begründetem Verdacht auf Vorliegen einer Berufskrankheit – Zurechenbarkeit der ärztlichen Meldepflichtverletzung – wesentliche Ursache – “gegen sich selbst” gerichtetes Handeln des Versicherten: Veranlassen der behandelnden Ärzte zur Unterlassung einer BK-Anzeige – sozialrechtlicher Nachteil des Rechtsnachfolgers)

Urteil | 26. Mai 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Dienstunfall bei Umzug von Chemiesammlung in Schule

Urteil | 26. März 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Streit um Anerkennung einer Lendenwirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit

Urteil | 30. Januar 2020

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verletzung der tatrichterlichen Sachaufklärungspflicht – Hilfsbeweisantrag des Klägers – begründete Ablehnung – objektive Sicht – weitere Sachaufklärung

Urteil | 4. Dezember 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine Anerkennung einer Berufskrankheit – psychische Erkrankung durch Mobbing

Urteil | 18. Juni 2019

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Wiederholter Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.