berufungsgericht Archive | Seite 647 von 766 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 7. Juli 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr bei Verwendung zusammengesetzter Zeichen

Urteil | 7. Juli 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß im Internet: Irreführende Werbung eines Reiseveranstalters mit Frühbucherrabatten – Frühlings-Special

Urteil | 7. Juli 2011

Insolvenzrecht

LEXNET Redaktion

Insolvenzanfechtung: Anfechtungszeitraum bei Inkongruenz von Verrechnungen im debitorischen Bankenkontokorrent vor dem Insolvenzantrag

Urteil | 6. Juli 2011

Zivil- und Zivilprozessrecht

LEXNET Redaktion

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Beginn der Wiedereinsetzungsfrist bei Versäumung der Berufungsfrist

Urteil | 6. Juli 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummietvertrag: Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung

Urteil | 6. Juli 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Begründung eines Mieterhöhungsverlangens mit einem älteren Mietspiegel

Urteil | 6. Juli 2011

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anschlussgarantie beim Neuwagenkauf: Inhaltskontrolle für eine Klausel über den Ausschluss von Garantieansprüchen bei Verletzung von Wartungsobliegenheiten

Urteil | 5. Juli 2011

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unmöglichkeit der freiwilligen Ausreise; richterliche Überzeugungsbildung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.