beschäftigung Archive | Seite 74 von 100 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. März 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs – Urlaubsabgeltung – Grenzgänger – Auszahlung dänischen Feriengeldes nach Beendigung der Beschäftigung in Dänemark – Vergleichbarkeit – sozialgerichtliches Verfahren – Anforderungen an die Revisionsbegründung

Urteil | 17. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Kein Anspruch auf Erteilung einer Beschäftigungserlaubnis bei Asylbewerbern aus einem sicheren Herkunftsland

Urteil | 10. März 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Versicherungspflicht in der Rentenversicherung

Urteil | 9. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde ausgeschlossen nach § 80 AsylG

Urteil | 7. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtmäßige Beschränkung des Geltungsbereichs einer Aufenthaltserlaubnis eines Straftäters

Urteil | 10. Februar 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Revision – Anforderungen an die Revisionsbegründung

Urteil | 10. Februar 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei dem als Prokurist tätigen Kommanditisten einer GmbH & Co KG

Urteil | 9. Februar 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Versicherungspflicht- bzw -freiheit – freier Mitarbeiter – Tätigkeit als Kraftfahrzeugüberführer – Frage der Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbstständiger Tätigkeit für jede einzelne Fahrzeugüberführung – Zulassungsgrund nicht hinreichend dargelegt – keine grundsätzliche Bedeutung – keine Divergenz

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.