beschäftigung Archive | Seite 84 von 100 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. September 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rentenversicherung – Feststellung des Bestehens von Versicherungspflicht nur wegen Beschäftigung – sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler wegen fehlendem Hinweis auf bestehende Rentenversicherungspflicht als arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger – Zurückverweisung

Urteil | 22. August 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Eingliederungsleistung – Arbeitsgelegenheit – Wertersatz für geleistete Arbeit – öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch – Vermögensverschiebung – ohne Rechtsgrund – Nichtigkeit der Eingliederungsvereinbarung bzw Rechtswidrigkeit der Zuweisung – keine zusätzliche Arbeit – kein allgemeiner Vorrang des Primärrechtsschutzes – Verletzung von Nebenpflichten und Obliegenheiten – kein Hinweis auf fehlende Zusätzlichkeit – Anspruchsbegrenzung

Urteil | 21. August 2013

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – keine ausreichende Bezeichnung einer Divergenz bei Abzielen auf den individuellen Sachverhalt – keine Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache mit der Behauptung einer bisher nicht vorliegenden Entscheidung des BSG in Bezug auf eine bestimmte Berufsgruppe

Urteil | 14. August 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Mitbestimmung des Personalrats bei Einstellungen; Beschäftigung von Strafgefangenen in der Dienststelle; unechter Freigang

Urteil | 18. Juli 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld für eine deutsche Grenzgängerin

Urteil | 18. Juli 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeld für eine deutsche Grenzgängerin – Auflösung einer Anspruchskonkurrenz zwischen deutschem Kindergeldanspruch und ausländischer Familienleistung

Urteil | 4. Juli 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall – sachlicher Zusammenhang – Unterbrechung: Abbiegevorgang – Abbremsen bzw zum Halten bringen – Handlungstendenz – subjektive Motivation – objektive Indizien – Erdbeerkauf – private Motive – Nahrungsaufnahme – öffentlicher Verkehrsraum

Urteil | 20. Juni 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

AGG – Schadensersatz – Benachteiligung wegen der Weltanschauung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.