beschäftigung Archive | Seite 93 von 100 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialversicherungspflicht – hauswirtschaftliche Familienbetreuerin – Tätigkeit für einen privaten Pflegedienst – Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit – Streitgegenstand nach der Ergänzung eines unvollständigen Verwaltungsaktes

Urteil | 15. September 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Lehrer an Ersatzschule in Nordrhein-Westfalen; Gleichstellung der Beschäftigung mit einer Verwendung im öffentlichen Dienst; Hinterbliebenenversorgung; Mindestbehalt

Urteil | 27. August 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

(Grundsicherung für Arbeitsuchende – Eingliederungsleistung – Arbeitsgelegenheit gegen Mehraufwandsentschädigung – kein Arbeitsverhältnis – kein Vergütungsanspruch – kein faktisches Arbeitsverhältnis – keine Vertragsanpassung – öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch bei fehlender Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheit – Vermögensverschiebung – Rechtsgrund – Zuweisungsbescheid – kein Anspruch auf Verzinsung nach § 44 Abs 1 SGB 1 – sozialgerichtliches Verfahren – unechte notwendige Beiladung)

Urteil | 25. August 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung unter Berücksichtigung der Bezugsgröße West – Vermittlungsbemühung im Bundesgebiet – Anspruchsentstehung – Revisionsverfahren – Änderungsbescheid

Urteil | 25. August 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld – fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an Erziehungszeiten – Verfassungsmäßigkeit – Europarechtskonformität

Urteil | 24. August 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Befristetes Arbeitsverhältnis – Anschluss an Ausbildung oder Studium – Befristung zur Aus- und Weiterbildung

Urteil | 23. August 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung – Unterstützungskasse des DGB

Urteil | 25. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache – Behauptung, dass BSG Rechtsfrage bzgl einer bestimmten Berufsgruppe noch nicht entschieden hat (hier: Rentenversicherungspflicht von Ärzten als pharmazeutisch-wissenschaftliche Fachreferenten im Außendienst

Fragen und Antworten

Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?

Hier greift Ihnen die Beratungshilfe unter die Arme. Beantragen Sie beim zuständigen Amtsgericht einen Beratungsschein. Mit diesem können Sie einen Anwalt aufsuchen, bei dem maximal eine Gebühr in Höhe von 15€ fällig wird.

Wie kann ich das in einem Gerichtsprozess immer vorhandene Kostenrisiko verringern?

Dies ist möglich, wenn Mandant und Rechtsanwalt einen Prozessfinanzierer beauftragen. Dieser prüft eingehend auf eigene Rechnung den Fall und fordert bei einem Sieg im Rechtsstreit nach Abzug der Kosten ca. 30 % der Summe. Allerdings übernehmen Prozessfinanzierer meistens nur Fälle mit hohen Streitwerten.

Was muss ich bei der Kündigung meines Mietvertrages beachten?

Die Kündigung muss in Schriftform erfolgen, die Unterschrift aller Mieter tragen und an alle Vermieter adressiert sein. In der Regel kann der Mietvertrag jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden und muss spätestens am dritten Tag des Monats beim Vermieter eingehen. Weitere Infos erhalten Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.