Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Southampton VINTAGE STYLE COLLECTION (Wort-Bild-Marke)“ – Freihaltungsbedürfnis

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Lichtengel“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Europarecht

Zolltarif: Einreihung eines Aufnahmemoduls einer digitalen Kamera

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „WOODMIX“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

mehr lesen

Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren „Sanumed/samu-med“ – zur Warenähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

mehr lesen