bescheid Archive | Seite 507 von 523 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anrechnungszeiten wegen Fachschulausbildung – Berücksichtigung während des Bezuges von Übergangsgeld – sozialgerichtliches Verfahren

Urteil | 14. April 2011

(Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung – Einkommenseinsatz – Freibetrag bei Erwerbstätigkeit – keine Erhöhung nach § 82 Abs 3 S 3 SGB 12 – sozialgerichtliches Verfahren – Beteiligtenfähigkeit – Bekanntgabe Verwaltungsakt – Sprungrevision – Berücksichtigung von Verfahrensfehlern – Wiedereröffnung der gerichtlichen Überprüfung)

Urteil | 14. April 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Bemessung des Verspätungszuschlags

Urteil | 13. April 2011

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf – Wohnungs- und Bekleidungserstausstattung – Bemessung der Geldleistungen und Nachvollziehbarkeit der Pauschalbeträge – verfassungskonforme Auslegung

Urteil | 13. April 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 13.4.2011 X R 54/09 – Keine Ertragsanteilsbesteuerung von Erwerbsminderungsrenten – Verfassungsmäßigkeit – Sozialversicherungsrenten als Leibrenten)

Urteil | 7. April 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Tiefkühllager keine Betriebsvorrichtung – Abgrenzung der Gebäude von den Betriebsvorrichtungen

Urteil | 6. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf gem § 21 Abs 4 SGB 2 nur bei Teilnahme an einer regelförmigen Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB 9 – allgemeine Beratungs- und Betreuungsleistungen durch den Grundsicherungsträger – Inhalt und Schwerpunkt einer Psychotherapie als Maßnahme der medizinischen Rehabilitation)

Urteil | 6. April 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Leistungsklage auf endgültige Leistungsbewilligung nach vorläufiger Entscheidung über Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende – Streitgegenstand – Rechtmäßigkeit der Bewilligung vorläufiger Leistungen – Ermessensausübung – Höhenstreit – Arbeitslosengeld II – Unterkunftskosten – Einkommensberücksichtigung – Einkommensprognose bei selbstständiger Tätigkeit

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.