Beschluss Archive | Seite 11 von 1365 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

2 B 49/21, 2 B 49/21 (2 C 7/22)

Urteil | 17. Mai 2022

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde gg Zwangsräumung trotz ärztlich bescheinigter Anhaltspunkte für eine mögliche Suizidgefahr – Verfassungsrechtliche Bedenken wg fachgerichtlicher Annahme, die Gefahr würde sich nicht realisieren – Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wg Begründungsmangels mit Blick auf die bereits vollzogene Räumung

Urteil | 17. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Sachaufklärungsrüge – prozessordnungsgemäßer Beweisantrag im Rentenverfahren – Verwertung ärztlicher Gutachten aus dem Verwaltungs- oder Widerspruchsverfahren im sozialgerichtlichen Verfahren

Urteil | 17. Mai 2022

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Krankengeld, Bescheid, Aufhebung, Attest, Gesundheitszustand, Betreuung, Klageverfahren, Frist, Erledigung, Auslegung, Zustellung, Ordnungsgeld, Zahlung, Beschwerde gegen Beschluss, Beschluss des LSG, Frist zur Stellungnahme

Urteil | 17. Mai 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 2 U 91/21 B

Urteil | 17. Mai 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtsanwaltsvergütung – Mehrvergleich – Prozesskostenhilfebewilligung

Urteil | 16. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Feststellung der Erledigung, Rechtsschutzbedürfnis nach einseitiger Erledigungserklärung (hier nicht einschlägig), Rechtsschutzbedürfnis bei Erledigung zwischen den Instanzen (verneint)

Urteil | 16. Mai 2022

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

8 O 945/20

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Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.