beschreibung Archive | Seite 13 von 46 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Anordnung zum Erfassen von Gegenständen in einem Fahrzeug” – zur Zurückverweisung an das DPMA zur Recherche

Urteil | 6. September 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Kettenantriebsspannersystem mit Umsetzungsdrehpunkt” – zur mangelnden Offenbarung – ausführbare Lehre

Urteil | 2. August 2018

Designbeschwerdeverfahren – “drei gleich großen Streifen im Querformat mit den Farben gold/gelb-rot-schwarz” – Nachahmung im heraldischen Sinn eines staatlichen Hoheitszeichens – Nachahmung der Bundesflagge im heraldischen Sinne – keine Eintragungsfähigkeit

Urteil | 19. Juli 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – “Getriebesteuerplatte” – zur Ausführbarkeit einer Erfindung – zur Unklarheit von Begriffen

Urteil | 11. Juli 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Eingruppierung – korrigierende Rückgruppierung – Darlegungslast – Entgeltgruppe 9/10 Tarifvertrag Entgeltrahmenabkommen der Metall- und Elektroindustrie Nordrhein-Westfalen (TV ERA NRW)

Urteil | 6. Juli 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Kühlmöbel und Verfahren zum Steuern eines Kühlmöbels” – Beschwerde gegen Erteilungsbeschluss – zum Grundsatz der antragsgemäßen Patenterteilung

Urteil | 13. Juni 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Farbkombination Rot/Blau (Farbmarke)“ – zu den Anforderungen an die Wiedergabe einer Marke – zur grafische Darstellbarkeit von Farbkombinationsmarken – Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung – Anordnung der Rückzahlung der Beschwerdegebühr

Urteil | 29. Mai 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Öffnungs-/Aufsperrwerkzeug zum Abbrechen oder Abreissen von Schließzylindern” – zu den Voraussetzungen für das Vorliegen einer Anmeldung – die Identität des Anmelders muss eindeutig und ohne Zweifel festgestellt werden können

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.