beschreibung Archive | Seite 15 von 46 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Auswerteanordnung” – Spielidee zur Dauer eines Spiels – keine erfinderische Tätigkeit

Urteil | 11. Januar 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Kein Beweisverwertungsverbot bei Einsatz eines sogenannten Whistleblowers für den Patentverletzungsnachweis im Prozess

Urteil | 10. Januar 2018

Patentbeschwerdeverfahren – “Verfahren zur fälschungssicheren Identifikation individueller elektronischer Baugruppen” – zur Sachdienlichkeit der Durchführung einer zweiten Anhörung im Prüfungsverfahren

Urteil | 9. Januar 2018

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Bestrahlungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung/Regelung derselben” – gemeinsame Einreichung einer Beschwerdeschrift durch mehrere Beteiligte bei Zahlung nur einer Beschwerdegebühr

Urteil | 18. Dezember 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Saug-Spül-Handgriff für ein endoskopisches Instrument” – Zurückweisungsgrund des “unklaren Patentanspruchs” ist im Patentgesetz nicht vorgesehen

Urteil | 15. Dezember 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Altkleidersammelcontainern

Urteil | 29. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Simulationsvorrichtung zur Ausführung einer Simulation auf der Grundlage eines Roboterprogramms” – Beschränkung auf eine reine Software-Lösung – keine Patentfähigkeit

Urteil | 23. November 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren – “Sporthelm” – zur Bestimmung des Schutzgegenstands auf Grundlage der Schnittmenge der allen Darstellungen gemeinsamen Merkmale

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.