Urteil | 21. März 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „EB(Wort-Bildmarke)/EB (Wort-Bildmarke)“ – klangliche Verwechslungsgefahr – mehr lesen
Urteil | 21. März 2012 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Merkmale der endgültigen Herstellung einer Erschließungsanlage; Regelung durch Satzung mehr lesen
Urteil | 21. März 2012 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Neubescheidung eines Antrags auf Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Probe; Zeitpunkt der maßgeblichen Sach- und Rechtslage (hier: Altersgrenze) mehr lesen
Urteil | 20. März 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Mach dein Ding“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 15. März 2012 Baurecht LEXNET Redaktion Spannungsfeld zwischen konservativer Planung und Verhinderungsplanung mehr lesen
Urteil | 15. März 2012 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion Zum Aushangerfordernis für die Öffentlichkeit einer Verhandlung mehr lesen
Urteil | 14. März 2012 Verwaltungsrecht LEXNET Redaktion Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Überprüfungsantrag – Antrag auf Überprüfung sämtlicher Bescheide der letzten Jahre auf ihre Rechtmäßigkeit – Mitwirkungserfordernisse mehr lesen