beschwerdegegner Archive | Seite 33 von 121 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Dezember 2015

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “headfuck statement fashion” – Verstoß gegen die guten Sitten

Urteil | 25. November 2015

Markenbeschwerdeverfahren – “REBELIGION TRUE SILVER (Wort-Bild-Marke)/TRUE RELIGION (Gemeinschaftswortmarke)/TRUE RELIGION (Gemeinschaftswort-Bildmarke)” – zu Kennzeichnungskraft – unterstellte Waren- und Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung: Auferlegung der Kosten für eine Terminsverlegung

Urteil | 12. November 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Streitwert bei Gewinnfeststellung für Verlustjahr

Urteil | 11. November 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten

Urteil | 11. November 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Rückstellungen für Kosten eines zukünftigen Prozesses (hier: Schiedsgerichtsverfahren)

Urteil | 29. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Überraschungsentscheidung bei nicht durchgeführter Beweiserhebung – Absehen von einer Begründung

Urteil | 27. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Haftung für nicht abgeführte Abzugsteuer einer beschränkt steuerpflichtigen Konzertagentur – Mitwirkungspflichten der Beteiligten bei Auslandssachverhalten

Urteil | 27. Oktober 2015

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Abkommensrechtliche Beurteilung von Werbeeinkünften eines Berufssportlers – Zweck des Wiederaufnahmeverfahrens

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.