beschwerdegegnerin Archive | Seite 28 von 44 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 15. Mai 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – “Mark Twain” – Name eines berühmten Schriftstellers dient bei Schreibgeräten als Ehrung oder Widmung – keine fest fixierte Stelle der Anbringung eines Widmungsnamen auf Schreibgeräten – zum Rechercheumfang des Gerichts – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 8. Mai 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Darlegung einer Divergenz und einer Verletzung der Sachaufklärungspflicht

Urteil | 6. Mai 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Schuldner einer wegen Entziehens aus zollamtlicher Überwachung entstandenen Zollschuld

Urteil | 22. April 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “BEAUTYX/beautixx” – zur Warenähnlichkeit, Kennzeichnungskraft, Markenähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr

Urteil | 22. April 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeldanspruch für ein verheiratetes Kind mit Unterhaltsanspruch gegen den Ehegatten

Urteil | 11. April 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Zur Begründetheit einer Divergenzbeschwerde – Rechtsweg bei zusammengefasster Entscheidung über Versagung einer Ausnahmegenehmigung und Widerruf der Bestellung als Steuerberater)

Urteil | 18. März 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch Übergehen eines Beweisantrags

Urteil | 28. Dezember 2012

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Anhörung des Klägers

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.