bestandteil Archive | Seite 23 von 78 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. August 2017

Europarecht

LEXNET Redaktion

Fehlender Rechtsbestand eines Verfügungszertifikats

Urteil | 10. August 2017

Markenbeschwerdeverfahren – “TITAN Shield (Wort-Bild-Marke)/TitanFuge (Unionsmarke)/Sopro Titan” – zur Einrede mangelnder Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 10. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “eJuke (Wort-Bild-Marke)/JUKE” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr

Urteil | 3. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Travomed comp/Travo/Travo (Unionsmarke)” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie

Urteil | 3. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Travomed/Travo/Travo (Unionsmarke)” – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie

Urteil | 2. August 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “Jacob AUTOGLAS Ihr Autoglas Favorit (Wort-Bild-Marke)/junited® AUTOGLAS (Wort-Bild-Marke)/junited® AUTOGLAS Neu-Ulm (Wort-Bild-Marke)” – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

Urteil | 27. Juli 2017

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “PRIME Star” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 12. Juli 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf isolierte Ausnahme zur Errichtung einer Mobilfunkanlage in einem Wohngebiet

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.