betrieb Archive | Seite 129 von 289 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit (MTV der Chemischen Industrie)

Urteil | 12. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Bleibeprämie, Betriebsstilllegung, unzuständig, Zuständigkeit, Einigungsstelle, Stilllegung, Mitbestimmungsrechte

Urteil | 11. Dezember 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Carport kann nicht im Rahmen eines Gewerbebetriebes (hier: Malerbetrieb im allgemeinen Wohngebiet) genutzt werden

Urteil | 6. Dezember 2018

Markenbeschwerdeverfahren – „Wir steuern Ihre Steuern“ – Beschreibung des Aufgabenfelds steuerberatender Berufe – werbeübliche Anpreisung und Sachaussage – fehlende Unterscheidungskraft – produktunabhängig unterscheidungsungeeigneter Aussagesatz

Urteil | 6. Dezember 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Steuerbefreiung nach § 3 Nr. 7 KraftStG

Urteil | 28. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Pflicht des Halters eines Dieselfahrzeugs zum Aufspielen eines Software-Updates im Rahmen der vom Hersteller vorgesehenen Rückrufaktion

Urteil | 28. November 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Modifizierte Typengenehmigung bei Dieselfahrzeugen bei Nachrüstung durch Hersteller

Urteil | 28. November 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Betriebsuntersagung eines „Dieselskandal“-Fahrzeugs bei fehlender Mitwirkung an Rückrufaktion

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.