betrieb Archive | Seite 78 von 288 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 10. November 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Unterlassene Ausfertigung von Anlagen der Satzung

Urteil | 5. November 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

3 C 9/19

Urteil | 5. November 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an ein Übernahmeangebot im eisenbahnrechtlichen Stilllegungsverfahren

Urteil | 5. November 2020

Allgemeines Wohngebiet, Typisierende Betrachtungsweise, Verwaltungsgerichte, Kfz-Werkstatt, Befähigung zum Richteramt, Abstellen von Kraftfahrzeugen, Bauplanungsrechtliche Unzulässigkeit, Erteilung eines Vorbescheides, Vorbescheidsantrag, Baurechtlicher Vorbescheid, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Streitwertbeschwerde, Streitwertkatalog, Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit, Rechtsmittelbelehrung, Störender Gewerbebetrieb, Beiladung, Kfz-Reparaturwerkstatt, Nutzungsänderung, Prozeßkostenhilfeverfahren

Urteil | 5. November 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Bau-Vorbescheids: Störende Wirkung einer Kfz-Werkstatt in einem Allgemeinen Wohngebiet

Urteil | 4. November 2020

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Übertragung des Erbbaurechts, Inhalt des Erbbaurechts, Belastungen des Erbbaurechts, Vertrag zugunsten Dritter, Erbbauberechtigter, Scheidungsvereinbarung, Schenkungsversprechen, Nießbrauchsrecht, Nießbrauchbestellung, Zuwendungen, Versorgungsleistung, notarielle Beurkundung, Vorläufige Vollstreckbarkeit, Wegfall der Geschäftsgrundlage, Zustimmung des Grundstückseigentümers, Erbbaugrundbuch, Wesentliche Bestandteile, Grundbuch, Kostenentscheidung, Klageabweisungsantrag

Urteil | 4. November 2020

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Schenkungsweise Übertragung eines Gewerbebetriebs in Verbindung mit einem Erbbaurecht

Urteil | 3. November 2020

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Klage des Zustandstörers gegen eine erlassene Nutzungsuntersagung (ursprünglich genehmigt: Wohnnutzung; vorgefundene Nutzung: Beherbergungsbetrieb)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.