Betriebsleiter Archive | Seite 5 von 8 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 30. Mai 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Zur Meinungsfreiheit im Betrieb sowie zu den Voraussetzung der Einstufung einer Äußerung als Schmähkritik – hier: im Ergebnis keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch ordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses aufgrund eines vom betroffenen Arbeitnehmer im Betrieb verbreiteten kritischen Schreibens

Urteil | 14. Dezember 2017

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Verweisung auf einen durch Umschulung erlangten Beruf im Nachprüfungsverfahren der Berufsunfähigkeitsversicherung

Urteil | 30. November 2017

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Meisterzwang und Ausnahmebewilligung im Zahntechnikerhandwerk

Urteil | 8. November 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Untersagung einer wohnähnlichen Nutzung

Urteil | 25. Juli 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Ausnahmebewilligung zur Eintragung in die Handwerksrolle

Urteil | 12. Juli 2017

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Nachbarklage gegen Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in Beherbergungsbetrieb

Urteil | 26. Juni 2017

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Bauaufsichtsrechtliche Untersagung der Nutzung einer Betriebsleiterwohnung in einem Gewerbegebiet zu Prostitutionszwecken

Urteil | 24. Januar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an Betriebsleiter

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.