bett Archive | Seite 12 von 21 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Plankrankenhaus – Vergütungsanspruch nur für Leistungen im Rahmen seines Versorgungsauftrags (hier: Knie-TEP) – Versorgungsauftrag ergibt sich aus regelmäßig nicht revisiblem Landesrecht

Urteil | 3. Mai 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

(Ausschluss der Schuldfähigkeit bei einer psychischen Störung)

Urteil | 26. April 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Voraussetzungen für einen Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan

Urteil | 28. Februar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kapazitätsberechung für die Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2017/2018

Urteil | 26. Februar 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Erfolgreiche Nachbarklage gegen eine zu unbestimmte Baugenehmigung

Urteil | 19. Februar 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zulassung zum Studium der Humanmedizin

Urteil | 14. Februar 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Gefährdungsansprache – Erweiterung des Platzverweises

Urteil | 12. Januar 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Erlass einer einstweiligen Anordnung: Untersagung der Auslieferung nach Rumänien mit Blick auf dortige Haftbedingungen – hier: Möglichkeit eines Verstoßes gegen Art 101 Abs 1 S 2 GG – Folgenabwägung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.