Beurlaubung Archive | Seite 12 von 16 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 12. April 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

2 C 3/17

Urteil | 28. März 2017

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – Beurlaubung eines stationär behandelten Versicherten – Einwilligung in die Unterbrechung – Absicht der Wiederaufnahme – Fortsetzung der Behandlung in überschaubarem Zeitraum – keine Entlassung bei nicht abgeschlossener stationärer Behandlung – Zulässigkeit der Einholung einer ärztlichen Zweitmeinung – Aufklärungs- und Dokumentationspflicht des Krankenhauses – Patientenautonomie – Unzulässigkeit vom Bundesrecht abweichender Beurlaubungsregelungen in den Landesverträgen

Urteil | 23. März 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versetzung eines bei einem Postnachfolgeunternehmen beschäftigten Beamten an 268 km entfernten Dienstort

Urteil | 15. Februar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Befristung – Vertragsauslegung

Urteil | 14. Februar 2017

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung des Curriculawerts (hier: im Fach Molekulare Medizin)

Urteil | 30. Januar 2017

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Wichtiger Grund für einen zweiten Fachrichtungswechsel

Urteil | 30. Januar 2017

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kürzung der Versorgungsleistung für Soldaten auf Zeit bei Beurlaubung ohne Dienstbezüge

Urteil | 28. Dezember 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einstweilige Anordnung auf Versetzung in den “vorläufigen” Ruhestand bei Postnachfolgeunternehmen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.