Beweisbeschlus Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 4. Mai 2022

Familienrecht

LEXNET Redaktion

VII ZB 46/21

Urteil | 6. Oktober 2021

VerfGH Weimar: Erfolglose Verfassungsbeschwerde bzgl der überlangen Dauer eines Zivilprozesses (13 Jahre) – Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde gegenüber einer Entschädigungsklage gem § 198 GVG – verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Verfahrensdauer im Ausgangsverfahren

Urteil | 17. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Kosten, Zulässigkeit, selbständiges Beweisverfahren, Kosten des selbständigen Beweisverfahrens, Zulässigkeit des selbständigen Beweisverfahrens

Urteil | 27. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Absehen von einer durch Beweisbeschluss angeordneten Beweisaufnahme als Gehörsverstoß

Urteil | 27. August 2021

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Absehen von einer durch Beweisbeschluss angeordneten Beweisaufnahme als Gehörsverstoß

Urteil | 21. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Arbeitnehmer, Arbeitszeit, Ablehnung, Ausgangsverfahren, Beweisaufnahme, Auslegung, Rechtsfehler, Beweisbeschluss, Verein, Beweis, Hauptsache, Zeuge, Verweisung, Gelegenheit zur Stellungnahme, ins Blaue hinein, ersuchendes Gericht

Urteil | 21. Juli 2021

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 19. Juli 2021

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Beschwerde, Verletzung, Rechtsmittel, Verfahren, Gegenvorstellung, Partei, Anfechtbarkeit, Kostenentscheidung, Beweisaufnahme, Auflage, Verfahrensrecht, Beschwerdeverfahren, Voraussetzungen, Schriftsatz, sofortige Beschwerde, Die Fortbildung des Rechts, Fortbildung des Rechts

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.