bezeichnung Archive | Seite 117 von 206 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. Mai 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Risk Guard“ – Unterscheidungskraft

Urteil | 15. Mai 2014

Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und Dienstleistungsmarken bei der Beurteilung des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft; Bezeichnung eines Unternehmens mit dem Namen einer Region und dem Unternehmensgegenstand – DüsseldorfCongress

Urteil | 14. Mai 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Solar Bank“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 14. Mai 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „iDiner“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 14. Mai 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Gewerbliche Berufstätigkeit eines Politikberaters

Urteil | 13. Mai 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Notwendiger Inhalt einer Klageschrift; versehentlich fehlerhafte Bezeichnung des beklagten Finanzamts bei mehreren Finanzämtern in einer Großstadt

Urteil | 13. Mai 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Notwendiger Inhalt einer Klageschrift; versehentlich fehlerhafte Bezeichnung des beklagten Finanzamts bei mehreren Finanzämtern in einer Großstadt

Urteil | 6. Mai 2014

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „TapePlus“ – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.