Urteil | 6. November 2012 Miet- und Wohnungseigentumsrecht LEXNET Redaktion Berufungsverwerfung: Notwendiger Inhalt eines der Rechtsbeschwerde unterliegenden Beschlusses mehr lesen
Urteil | 5. November 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „beachers“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 5. November 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „MR. DYNAMITE“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 30. Oktober 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Schokoladen-Träume“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 30. Oktober 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Schoko-Träume“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 30. Oktober 2012 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Persönlichkeitsrechtsverletzung: Zulässigkeit des Bereithaltens eines Beitrags über ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren gegen einen namentlich benannten Manager in dem für Altmeldungen vorgesehenen Teil eines Internetportals mehr lesen
Urteil | 24. Oktober 2012 Europarecht LEXNET Redaktion Anwaltliches Berufsrecht: Verbot der Bezeichnung einer Sozietät als „& Partner GbR“ mehr lesen
Urteil | 22. Oktober 2012 Familienrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel – Verletzung rechtlichen Gehörs – Nichtberücksichtigung eines Beweisantrags mehr lesen