bezeichnung Archive | Seite 150 von 206 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „www.dieunfallgutachter.de (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 16. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „hitec“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 16. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „NEUSTADT SummerSounds (Wort-Bild-Marke)“ – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde

Urteil | 12. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „5 plus 2“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –

Urteil | 12. Juli 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Anwaltliches Berufsrecht: Irreführende Verwendung der Bezeichnung „Sozietät“ bei einer überörtlichen Kooperation von Rechtsanwaltskanzleien

Urteil | 5. Juli 2012

Markenbeschwerdeverfahren – „print24“ – Einreichung eines komplett neues Warenverzeichnis – Aufhebung der angefochtenen Beschlüsse – Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung über die Anmeldung mit dem zuletzt geänderten Warenverzeichnis – sollte die Markenstelle zu dem Ergebnis kommen, dass das aktuelle Warenverzeichnis das ursprünglich angemeldete ganz oder teilweise zulässigerweise beschränkt: keine Unterscheidungskraft

Urteil | 4. Juli 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Sibirien“ – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 2. Juli 2012

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anwaltliches Berufsrecht: Erlöschen der Erlaubnis zum Führen einer Fachanwaltsbezeichnung nach bestandskräftigem Zulassungswiderruf

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.