Urteil | 8. Februar 2012 Steuerrecht LEXNET Redaktion Keine Beschwerdebefugnis eines Nichtbeteiligten; Anforderungen an die Substantiierung des Klagebegehrens mehr lesen
Urteil | 2. Februar 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „fly“ – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 31. Januar 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „Dortmunder U“ – freihaltungsbedürftige Ortsangabe – keine Unterscheidungskraft – mehr lesen
Urteil | 30. Januar 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „silverentertainment“ – keine Unterscheidungskraft mehr lesen
Urteil | 26. Januar 2012 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Markenbeschwerdeverfahren – „dierechtler“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis mehr lesen
Urteil | 26. Januar 2012 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Anfechtung außerhalb der Insolvenz: Gläubigerbenachteiligung beim Eintritt des Versicherungsfalls nach Umwandlung einer unwiderruflichen in eine widerrufliche Bezugsberechtigung aus einer Lebensversicherung mehr lesen
Urteil | 24. Januar 2012 Strafrecht LEXNET Redaktion Steuerstraftaten: Abgrenzung der „Steuerverkürzung“ von der „Steuerhinterziehung“ mehr lesen
Urteil | 18. Januar 2012 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Wettbewerbsverstoß: Irreführende Unternehmenswerbung mit dem Begriff „Zentrum“ – Neurologisch/Vaskuläres Zentrum mehr lesen