bezeichnung Archive | Seite 171 von 206 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. August 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Markenrechtsverletzung: Übergang zu einer kumulativen Klagehäufung in der Revisionsinstanz bei alternativer Verfolgung von Ansprüchen aus verschiedenen Kennzeichenrechten in den Tatsacheninstanzen; Offenkundigkeit der Bekanntheit einer Marke; Entwicklung eines Zeichens zu einer gebräuchlichen Bezeichnung; Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Wertschätzung der bekannten Marke bei nicht bestehender Verwechslungsgefahr – TÜV II

Urteil | 10. August 2011

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren – rechtlicher Hinweis – Beschwerdebegründung

Urteil | 3. August 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Blue Coat“ – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 3. August 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „Löss“ – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 2. August 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „Die große Gala Nacht der Operette“ – keine Unterscheidungskraft – keine Berücksichtigung der angeblichen Bekanntheit des Anmelders

Urteil | 2. August 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „WPPowerLink“ – verschiedene Verfahrensmängel – Gebot der Prozessökonomie – keine Zurückverweisung – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft

Urteil | 28. Juli 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „BALANCE“ – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 28. Juli 2011

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – „TradingBase“ – keine Unterscheidungskraft

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.