Bezirksschornsteinfeger Archive | Seite 2 von 10 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 27. September 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Schornsteinfegerrecht;, Widerruf der Bestellung als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger;, gleichzeitige Ausübung des Amts als berufsmäßiger 1. Bürgermeister;, unauflösbare Interessenkollision bezüglich gemeindlicher Grundstücke;, fehlende Möglichkeit der Vertretung;, gleichzeitige Ausübung zweier hauptamtlicher Tätigkeiten;, Bezugnahme auf Beschluss im Sofortverfahren und des BayVGH im Beschwerdeverfahren;, Ablehnung von Beweisanträgen;

Urteil | 17. September 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gerichtsbescheid, Schornsteinfegerwesen, Mieter eines Anwesens, Kostenfestsetzung für Duldungsanordnung, Duldung des Betretens des Grundstücks durch Bezirksschornsteinfeger, Androhung unmittelbaren Zwangs

Urteil | 17. September 2021

Baurecht

LEXNET Redaktion

Urteil | 27. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Schornsteinfegerrecht, Zweitbescheid, Androhung der Ersatzvornahme, Teilweise Erledigung vor Klageerhebung, Gebührenfestsetzung

Urteil | 27. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Schornsteinfegerrecht, Zweitbescheid, Androhung der Ersatzvornahme, Teilweise Erledigung vor Klageerhebung, Gebührenfestsetzung

Urteil | 21. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Tätigkeit als berufsmäßiger erster Bürgermeister begründet Unzuverlässigkeit als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger

Urteil | 21. Mai 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Aufhebung der Bestellung als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger wegen Unzuverlässigkeit, Auswechslung der Rechtsgrundlage, Wahl zum ersten (berufsmäßigen) Bürgermeister, Aufgabenerfüllung als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger nicht durch Nebentätigkeitsgenehmigung gewährleistet, Interessenskonflikte

Urteil | 23. April 2021

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

8 AV 1/21

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.