bgbl Archive | Seite 54 von 61 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 28. Juli 2011

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Selbstbedienungsverbot für apothekenpflichtige Arzneimittel; Revisionszulassung

Urteil | 21. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags – Gesetzgebungshoheit für Ergänzungsabgabe – allgemeiner Gleichheitssatz – Eigentumsgarantie – Vertrauensschutz – Befristung – Kostenentscheidung

Urteil | 21. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil II R 52/10 vom 21.7.2011 – Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 ist verfassungsgemäß)

Urteil | 21. Juli 2011

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Urteilsbegründung

Urteil | 29. Juni 2011

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung – Klärungsbedürftigkeit – Fälligkeit laufender Rentengeldleistungen – Prozesskostenhilfeantrag – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 27. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Prüfung des Mangels der Vollmacht von Amts wegen

Urteil | 15. Juni 2011

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erneuerbare Energie: Regelverantwortlichkeit eines inländischen Übertragungsnetzbetreibers für ein von einem ausländischen Übertragungsnetzbetreiber unterhaltenes inländisches Energieversorgungsunternehmen

Urteil | 17. Mai 2011

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

(Gesetzliche Unfallversicherung – Entschädigung wegen einer Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111 – Stichtagsregelung – Inkrafttreten – maßgeblicher Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls – keine Rückwirkung gem § 6 Abs 3 S 2 BKV hinsichtlich der Rechtsfolge “Versicherungsfall” – Umfang der Zahlungsansprüche gem § 6 Abs 6 S 2 BKV – Erkrankungsfall vor dem 1.1.1993 – Verletztenrente – rückwirkende Leistungserbringung ab dem 1.1.2005)

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.