bildung Archive | Seite 17 von 29 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. März 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Vertragsarzt – Honorarverteilung – kein Anspruch auf unquotierte Vergütung sog freier Leistungen ab 1.1.2009 (hier: pathologische Leistungen des Kap 19 EBM-Ä 2008)

Urteil | 1. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ist bei der Ansparabschreibung nach § 7g Abs. 3, 6, 7 EStG 2006 die Abzugsbeschränkung des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG zu berücksichtigen?

Urteil | 1. März 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Ist bei der Ansparabschreibung nach § 7g Abs. 3, 6, 7 EStG 2006 die Abzugsbeschränkung des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 7 EStG zu berücksichtigen?

Urteil | 18. Februar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Auskunftsanspruch eines Insolvenzverwalters: Rechtsweg bei Ansprüchen nach dem Informationsfreiheitsrecht

Urteil | 18. Februar 2016

Kinderkrippen-Betreuungsvertrag: Dauerndes Dienstverhältnis mit festen Bezügen; Wirksamkeit der Klauseln über ein ordentliches Kündigungsrecht von zwei Monaten, die Festlegung einer Kaution als Darlehen, die vollständige Abbedingung einer Anspruchskürzung bei Annahmeverzug und eine schadensersatzbewehrte Besuchspflicht

Urteil | 1. Februar 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Zur Vereinbarkeit der Zulassung von Bietergemeinschaften zum Vergabewettbewerb mit den kartellrechtlichen Anforderungen in § 1 GWB

Urteil | 14. Januar 2016

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Angaben von Preisen in der Werbung eines Bestattungsunternehmers; Pflicht zur Angabe der Berechnungsparameter für Überführungskosten; Tatbestand des Rechtsbruchs nach neuem Recht – Wir helfen im Trauerfall

Urteil | 7. Januar 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Strafklageverbrauch bei Organisationsdelikten

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.