blut Archive | Seite 10 von 11 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. Januar 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts als Einlassung gegen einen sofortigen Fahrerlaubnisentzug

Urteil | 19. Januar 2016

Bankrecht

LEXNET Redaktion

Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Boykottaufruf gegen einen Interessenverband der Pelztierzüchter durch einen Tierschutzverein

Urteil | 13. Januar 2016

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Minder schwerer Fall des Totschlags: Misshandlung durch Verabreichung von zwei Ohrfeigen

Urteil | 8. Juli 2015

Krankenversicherung – Hilfsmittel (hier Continuous Glucosemonitoring System für Diabetiker) – Bestandteil einer Untersuchungs- oder Behandlungsmethode – Leistungspflicht erst ab positiver Bewertung durch Gemeinsamen Bundesausschuss – Begriff der Behandlungsmethode

Urteil | 23. Juli 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “BLUT123” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 23. Juli 2013

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “PLASMA123” – keine Unterscheidungskraft

Urteil | 24. April 2013

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Besonders schwere Vergewaltigung: Auswirkungen des Konsums von Kokain und Crack auf die Schuldfähigkeit

Urteil | 6. Dezember 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren – “Eliminierung von freien Radikalen mittels Blutwäsche” – zur Patentschutzfähigkeit: therapeutisches Verfahren

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.