brand Archive | Seite 20 von 22 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 3. Februar 2011

Versicherungsrecht

LEXNET Redaktion

Wohngebäudeversicherung: Hinweis- und Beratungspflicht über die Bestimmung des Versicherungswerts 1914; Beweislastverteilung bezüglich einer Pflichtverletzung; Prüfung der brandbedingten PAK-Belastung einer Holzvertäfelung im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde

Urteil | 13. Januar 2011

Handels- und Gesellschaftsrecht

LEXNET Redaktion

Frachtführerhaftung: Vermutung für leichtfertiges Handeln bei Reifenbrand an einem Lkw-Anhänger infolge gleichzeitigem beidseitigem Blockieren der Bremsen

Urteil | 16. November 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von § 306b Abs 2 Nr 2 StGB im Hinblick auf die Schuldangemessenheit der Strafandrohung – mangelnde Entscheidungserheblichkeit der Vorlagefrage bei unzureichender Sachverhaltsaufklärung – Erforderlichkeit eines Sonderstrafrahmens für minder schwere Fälle nicht dargelegt – Möglichkeiten der einschränkenden Auslegung von § 306b Abs 2 Nr 2 StGB

Urteil | 15. September 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Schwere Brandstiftung: Beurteilung als einheitliches Gebäude

Urteil | 24. Juni 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Amtshaftung eines Bezirksschornsteinfegers: Beachtlichkeit einer auf Grund ihrer Befristung außer Kraft getretenen Verwaltungsvorschrift für einen Amtsträger

Urteil | 19. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “brand broadcasting” – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 19. Mai 2010

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “brand broadcast” – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 1. April 2010

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Brandstiftung: Inbrandsetzen eines Wohnmobils als schwere Brandstiftung

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.