brandenburg Archive | Seite 14 von 40 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 14. Februar 2019

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Beiladung von Finanzbehörden

Urteil | 6. Februar 2019

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Beschwer des Unterhaltspflichtigen bei abgeändertem Titel

Urteil | 20. Dezember 2018

(Krankenversicherung – Beziehungen der Krankenkassen zu Apotheken – Zytostatikaversorgung – Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis – Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in Kollektivverträgen auf Landesebene – Wirksamkeit eines Vertragsschlusses durch nachträgliche Genehmigung der Vertretungsberechtigten – Verfassungsmäßigkeit von § 129 Abs 5 S 1 SGB 5 – Vereinigungsfreiheit – allgemeiner Gleichheitsgrundsatz)

Urteil | 29. November 2018

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Inhaltliche Anforderungen an Beschlussbegründung nach § 72 OWiG

Urteil | 15. November 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Hochschulprofessors bzgl der Befristung seines Arbeitsverhältnisses in Anschluss an eine Verbeamtung auf Zeit gem §§ 40 Abs 1 S 3, S 4 HSchulG BB F: 06.07.2004 – Verletzung von Art 101 Abs 1 S 2 GG durch Unterlassen einer EuGH-Vorlage nicht hinreichend substantiiert – Gesetzgebungskompetenz des Landesgesetzgebers für §§ 40 Abs 1 S 3, S 4 HSchulG BB 2004 bejaht – keine Verletzung von Art 12 Abs 1 GG iVm Art 5 Abs 3 S 1 GG durch angegriffene Entscheidungen

Urteil | 17. Oktober 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Fortsetzungsfeststellungsklage nach erledigter Arrestanordnung

Urteil | 13. September 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Festsetzung der notwendigen Kosten der Zwangsvollstreckung: Anforderungen an den Antrag auf Erlass eines Kostenfestsetzungsbeschlusses insbesondere bei Geltendmachung von Rechtsanwaltskosten

Urteil | 13. September 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Wertaufstockung bei Einbringung eines Mitunternehmeranteils mit negativem Kapitalkonto – Keine Saldierung bei mehreren Sacheinlagegegenständen

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.