Bundessozialgerichts Archive | Seite 16 von 16 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 26. März 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz und grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – unzureichende Begründung – Arbeitsentgeltbegriff des Insolvenzgeldrechts – Arbeitgeberbeiträge zur betrieblichen Altersversorgung in eine Direktversicherung nach Entgeltumwandlung

Urteil | 2. März 2010

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Rentenberechnung – Gesamtleistungsbewertung – belegungsfähiger Gesamtzeitraum – Berücksichtigung von Schulzeiten – Verfassungsmäßigkeit

Urteil | 25. Februar 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Witwenrente – Absenkung des Zugangsfaktors bei Tod des Versicherten vor Vollendung des 60. Lebensjahres – Anspruch auf abschlagsfreie Altersrente im Erlebensfall

Urteil | 12. Januar 2010

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsleistung – Berufskrankheit – aktuell konkrete individuelle Gesundheitsgefahr – maßgeblicher Zeitpunkt – Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit

Urteil | 5. Januar 2010

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Substantiierung einer Urteilsverfassungsbeschwer bei Bezugnahme auf ihrerseits unsubstantiierte Verfassungsbeschwerde

Urteil | 5. Januar 2010

Europarecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Substantiierung einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei unzureichender Auseinandersetzung mit angegriffener Entscheidung – Zu den Anforderungen an eine “vorweggenommene Auseinandersetzung” mit angegriffenem Urteil

Urteil | 5. Januar 2010

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Substantiierung einer Urteilsverfassungsbeschwerde bei Bezugnahme auf ihrerseits unsubstantiierte Verfassungsbeschwerde

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.