darlegung Archive | Seite 70 von 83 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. August 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache – Bezeichnung des Verfahrensmangels – nicht vorschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts – “Abwesenheit” eines Richters während der mündlichen Verhandlung

Urteil | 22. August 2013

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

B 12 R 55/12 B

Urteil | 13. August 2013

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – nachträgliche Korrektur eines entscheidungserheblichen Entlassungsberichts – Darlegung eines Verfahrensfehlers – Sachaufklärungspflicht – rechtliches Gehör – Überprüfungsantrag

Urteil | 25. Juli 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Verletzung der Amtsermittlungspflicht – Bezeichnung und Darlegung des Beweisantrages

Urteil | 15. Juli 2013

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Gehörsverletzung bei Nichtberücksichtigung von im vorausgegangenen Beschwerdeverfahren nicht vorgebrachter Überlegungen

Urteil | 12. Juni 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – Anwendbarkeit einer bestimmten DRG – Auslegung einer Einzelvergütungsvorschrift (hier OPS) – Zulässigkeit der Revision – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Urteil | 22. Mai 2013

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit und -bedürftigkeit – Arbeitslosengeldanspruch – Beschäftigungslosigkeit – Altersteilzeitarbeitsverhältnis – Betriebsübergang bei Insolvenz während der Arbeitsphase – Haftung des Betriebserwerbers für den Vergütungsanspruch in der Freistellungsphase

Urteil | 18. April 2013

Europarecht

LEXNET Redaktion

(Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung des Verfahrensmangels – Aussetzung des Verfahrens gem § 97 Abs 5 ArbGG – Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache – Anwendbarkeit von § 97 Abs 5 ArbGG im sozialgerichtlichen Verfahren – Prüfung der Tarifzuständigkeit)

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.