Darlegungsanforderung Archive | Seite 7 von 30 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 23. Oktober 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Feststellung der luftsicherheitsrechtlichen Zuverlässigkeit

Urteil | 15. Oktober 2020

Vertragsärztliche Versorgung – Heranziehung zum vertragszahnärztlichen Bereitschaftsdienst (Notdienst) – Heranziehung eines MKG-Chirurgen sowohl zum vertragsärztlichen als auch zum vertragszahnärztlichen Bereitschaftsdienst – Gestaltungsfreiheit der Kassenzahnärztlichen Vereinigung als Selbstverwaltungskörperschaft – Gebot der Gleichbehandlung – sachgerechte Differenzierung

Urteil | 9. Oktober 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

6 B 51/20

Urteil | 12. August 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – Krankenversicherung – Krankenhausvergütung – besondere Darlegungsanforderungen bei Streit über die Anwendbarkeit einer bestimmten DRG – Klärungsbedürftigkeit

Urteil | 5. August 2020

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Keine Revisionszulassung aufgrund pauschalen Verweises auf das Klagevorbringen

Urteil | 6. Juli 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässiger Antrag auf Zulassung der Berufung

Urteil | 6. Juli 2020

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Unzulässiger Antrag auf Zulassung der Berufung

Urteil | 22. Mai 2020

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache – keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Leistungsausschluss bei Unterbringung in stationärer Einrichtung – Haftunterbrechung durch Krankenhausaufenthalt – Anwendung der Rückausnahme des § 7 Abs 4 S 3 Nr 1 SGB 2)

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.