darstellung Archive | Seite 28 von 36 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 17. Oktober 2012

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

10 AZR 822/11

Urteil | 16. Oktober 2012

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Patentbeschwerdeverfahren: Zeichnung in Patentschrift als schematische Darstellung; Hinweispflicht des Gerichts – Steckverbindung

Urteil | 25. Juli 2012

Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Bildaufzeichnungssystem (interaktive Raumbilderfassung)” – zur Vertagung bei andauernder Krankheit der patentanwaltlich vertretenen Partei – Anforderung von Übersetzungen fremdsprachlicher Entgegenhaltungen liegt im Ermessen des Gerichts – zur Streitwertherabsetzung

Urteil | 7. Mai 2012

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Normenkontrolle gegen Darstellungen des Flächennutzungsplans zur maximalen Höhe von Windenergieanlagen

Urteil | 28. März 2012

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenlöschungsverfahren – “Hl.Hildegard (Wort-Bildmarke)” – Sittenwidrigkeit

Urteil | 22. März 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Patentnichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit eines Verfahrens zur computergestützten Druckvorlagenerstellung für hochauflösende Darstellungen über ein Datennetz

Urteil | 8. März 2012

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Bestimmung des Schutzgegenstandes – Weinkaraffe

Urteil | 18. Januar 2012

Baurecht

LEXNET Redaktion

Abwägungserhebliche Auswirkung von sich in der Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplänen

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 12 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.