Urteil | 28. Juni 2018 Sozialrecht LEXNET Redaktion Arbeitslosenversicherung – Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag – stipendienfinanzierte Forschungstätigkeit – Förderzweck – Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses – kein Erwerbszweck – keine selbständige Tätigkeit – keine entgeltliche Beschäftigung mehr lesen
Urteil | 25. Juni 2018 Medizinrecht LEXNET Redaktion Unterlassene Blutentnahme zum Ausschluss einer Malaria-Erkrankung mehr lesen
Urteil | 14. Juni 2018 Kosten- und Gebührenrecht LEXNET Redaktion (Nichtzulassungsbeschwerde – Prozesskostenhilfe – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – überlanges Gerichtsverfahren – Entschädigungsklage – Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren keine Teile des Gerichtsverfahrens iS von § 198 GVG) mehr lesen
Urteil | 12. Juni 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Zuwiderhandlung gegen das Kartellverbot: Austauschvertrag als bezweckte Wettbewerbsbeschränkung – Busverkehr im Altmarkkreis mehr lesen
Urteil | 6. Juni 2018 Steuerrecht LEXNET Redaktion Entschädigungsklage: Klageerhebung vor Beendigung des Ausgangsverfahrens, Bestimmtheit des Zahlungsantrags auf Geldentschädigung mehr lesen
Urteil | 5. Juni 2018 Strafrecht LEXNET Redaktion Gerichtsbeschluss bei nochmaliger Vernehmung eines Zeugen unter Ausschluss der Öffentlichkeit mehr lesen
Urteil | 24. Mai 2018 Arbeitsrecht LEXNET Redaktion Pflichtverteidigergebühren: Berücksichtigung von Pausen bei der Feststellung der Dauer einer Hauptverhandlung mehr lesen
Urteil | 14. Mai 2018 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Erneute Wiederholung einer eA im Verfahren der abstrakten Normenkontrolle: Vorläufige Außervollzugsetzung des § 19 ZensG 2011 mehr lesen