Diagnose Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 24. Juni 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Asyl, Herkunftsland: Senegal, Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot (bejaht), Asthma bronchiale, chronic obstructive pulmonary disease (COPD), Erhebliche konkrete Gefahr, Behandelbarkeit im Senegal (bejaht), Finanzierbarkeit der Krankheitskosten im Senegal (verneint)

Urteil | 31. Mai 2022

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zurückstellung einer „Regelbeförderung“, Zweifel an der gesundheitlichen Eignung, Erhebliche Fehlzeiten

Urteil | 2. Mai 2022

Strafrecht

LEXNET Redaktion

Coronavirus, SARS-CoV-2, Diagnose, Attest, Angeklagte, Erkrankung, Gesundheitszustand, Arzt, Behinderung, Gesamtfreiheitsstrafe, Angeklagten, Hauptverhandlung, Verletzung, Familie, Anklageschrift, Strafaussetzung, medizinische Indikation, lege artis, Richter am Amtsgericht

Urteil | 28. April 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis, medizinisch-psychologische Untersuchung, Alkoholkonsum während längerer Abstinenz nach überwundener Alkoholabhängigkeit (Lapsus), hinreichend gesicherte Diagnose einer Alkoholabhängigkeit

Urteil | 22. April 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Außerordentliche Verdachtskündigung – Vortäuschen von Arbeitsunfähigkeit

Urteil | 21. April 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld – Erfordernis der gesonderten ärztlichen Feststellung von Arbeitsunfähigkeit bei ambulanter Behandlung im Krankenhaus – hier: Herzkatheteruntersuchung

Urteil | 12. April 2022

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

beamtenrechtliche Beihilfe, medizinische Kräftigungstherapie, Überschreitung der GOÄ-Schwellenwerte, hier nicht gerechtfertigt, erhöhter Zeitaufwand/personeller Aufwand durch Begleitung des Patienten während der medizinischen Kräftigungstherapie nicht berücksichtigungsfähig, da bereits immanenter Gegenstand der Leistung

Urteil | 30. März 2022

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Asylrecht, Herkunftsland: Türkei, krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot (bejaht), posttraumatische Belastungsstörung (PTBS), psychische Erkrankung durch qualifizierte ärztliche Bescheinigung glaubhaft gemacht

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.