Diagnostik Archive | Seite 2 von 8 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 11. Februar 2020

Europarecht

LEXNET Redaktion

Unzulässige oder unwirtschaftliche Verordnungen im Rahmen einer Stimmbandtherapie

Urteil | 23. Januar 2020

Patent- und Markenrecht

LEXNET Redaktion

Markenbeschwerdeverfahren – “EUROArray” – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Urteil | 21. Januar 2020

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör: Erfassung des wesentlichen Kerns des Vorbringens der Partei

Urteil | 11. September 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Keine vorläufige Einstellung in den Vorbereitungsdienst, hier: fehlende gesundheitliche Eignung für den Rettungsdienst

Urteil | 2. Juli 2019

Verkehrsrecht

LEXNET Redaktion

Entziehung der Fahrerlaubnis für Fahrzeuge der Gruppe 2 wegen Epilepsie trotz langjähriger Anfallsfreiheit bei Einnahme hochdosierter Antiepileptika

Urteil | 26. Juni 2019

Vertragsärztliche Vergütung – rückwirkende Beschränkung der Abrechenbarkeit einer Leistung auf “einmal am Behandlungstag” (hier: GOP 88740 – Nukleinsäurenachweis von neuer Influenza A/H1N1 – Schweineinfluenza) – echte Rückwirkung – Quartalsprinzip

Urteil | 3. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – keine Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Klärung von Notwendigkeiten im Rahmen der gynäkologischen Ultraschalluntersuchung

Urteil | 1. April 2019

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Krankenversicherung – Sonderrechtsnachfolge bei Ansprüchen auf laufende Geldleistungen – keine Abänderung der Kostenentscheidung durch BSG im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

Fragen und Antworten

Wird es billiger, wenn ich eine Honorarvereinbarung abschließe?

Nein. Da die gesetzlichen Gebühren von Rechtsanwälten nicht durch Honorarvereinbarungen unterschritten werden dürfen, kann es nicht günstiger werden als bei einer Abrechnung nach gesetzlichem Gebührenrecht. Ein Rechtsanwalt darf bei Mandatsübernahme aber auf eine Honorarvereinbarung bestehen, wenn der Streitwert im Vergleich zu seiner Tätigkeit unverhältnismäßig gering ist.

Was übernimmt die Rechtsschutzversicherung?

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt in der der Regel Gebühren der Rechtsanwälte und des Gerichts, die Entschädigungen für Zeugen, die Kosten des Sachverständigen und des Gerichtsvollziehers. Ebenso werden Reisekosten zu einem ausländischen Gericht bezahlt. Grundsätzlich übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten in Höhe der vereinbarten Versicherungssumme. Deshalb sollte diese mindestens bei 300.000 Euro liegen. Mehr zu diesem Thema lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wie lange ist meine Kündigungsfrist des Arbeitsvertrags?

Dies wird in §622 BGB geregelt: Das Arbeitsverhältnis eines Arbeiters oder eines Angestellten (Arbeitnehmers) kann mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.