Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „potential² (Wort-Bild-Marke)“ – Freihaltungsbedürfnis

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „care&share“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „move the image“ – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „WORLD OF SWEETS“ – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – „PrintPerfection“ – teilweise Unterscheidungskraft

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „ABSOLUT (Wort-Bild-Marke)/ABSOLUT (Gemeinschaftsmarke)“ – zur Einrede der Nichtbenutzung: fehlende eidesstattliche Versicherung – Glaubhaftmachung mit Hilfe anderweitiger Benutzungsnachweise – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch den Vertrieb des Produkts mit einem beschreibenden Zusatz – geringe Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Absolut/ABSOLUT (Gemeinschaftsmarke)“ – zur Einrede der Nichtbenutzung: fehlende eidesstattliche Versicherung – Glaubhaftmachung mit Hilfe anderweitiger Benutzungsnachweise – keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke durch den Vertrieb des Produkts mit einem beschreibenden Zusatz – geringe Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr

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Patent- und Markenrecht

Markenbeschwerdeverfahren – „Turkey Today“ – Freihaltungsbedürfnis –Unterscheidungskraft

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