divergenz Archive | Seite 61 von 155 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 25. Juni 2018

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung; Verfahrensmangel wegen unterlassener Hinzuziehung eines Sachverständigen; Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten

Urteil | 18. Juni 2018

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache – soziales Entschädigungsrecht – neurologischer Impfschaden – Nachweis einer impfbedingten Primärschädigung – Rückschluss aus späterer Diagnose – Auseinandersetzung mit bisheriger Rechtsprechung – sozialgerichtliches Verfahren – Fragerecht an den Sachverständigen – bislang nicht erörterte Krankheit – konkrete Anhaltspunkte in den Befundunterlagen – Sachaufklärungspflicht – rechtliches Gehör – Darlegungsanforderungen – Beschwerdevortrag außerhalb der Begründungsfrist

Urteil | 7. Juni 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

(Sozialgerichtliches Verfahren – Antrag auf Ablehnung des Gutachters kurz vor dem Verhandlungstermin – Zurückweisung des Antrags durch das LSG als verspätetet – Unanfechtbarkeit des Beschlusses – grundsätzlich keine Möglichkeit der Geltendmachung als Verfahrensmangel im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Abweichung zur BGH-Rechtsprechung nicht ausreichend – Auslegung von Beweisanträgen – Antrag nach § 109 SGG nicht ohne Weiteres zugleich Amtsermittlungsantrag nach § 103 SGG – Darlegungsanforderungen)

Urteil | 30. Mai 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Zur Frage, wann eine Verknüpfung von (möglicher) Verfolgungshandlung mit dem Verfolgungsgrund vorliegt

Urteil | 16. Mai 2018

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Vertragsärztliche Versorgung – Voraussetzung für eine eingeschränkte Einzelfallprüfung mit anschließender Hochrechnung

Urteil | 15. Mai 2018

Baurecht

LEXNET Redaktion

Gemeindeklage gegen Planergänzungsbeschluss für Verlegung einer Staatsstraße – Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Urteil | 14. Mai 2018

Europarecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG

Urteil | 14. Mai 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens einer Divergenz – Keine unterschiedlichen Wahrscheinlichkeitsmaßstäbe, sondern beweisrechtlicher Ansatz bei Vorverfolgung

Fragen und Antworten

Kann ich meinem Anwalt kündigen?

Ja. § 675 BBG regelt, dass ein Mandant das Mandat jederzeit kündigen kann.

Wie finde ich den richtigen Anwalt in meiner Stadt?

Über unsere Suchfunktion erhalten Sie direkt Anwälte in Ihrer Stadt anzeigt, die Experten im gesuchten Rechtsgebiet sind.

Welche Voraussetzungen gelten für eine Scheidung?

Um eine Scheidung möglich zu machen, ist das Trennungsjahr obligatorisch. Das bedeutet, dass das sich scheidende Ehepaar ein Jahr lang „getrennt leben“ muss, was aber auch innerhalb einer Wohnung passieren kann, insofern es zu einer strikten Trennung von „Tisch und Bett“ kommt. Das heißt jeder Ehepartner muss in einem eigenen Bett schlafen und sich selbst versorgen. Nach Ablauf des Trennungsjahres muss von einem Rechtsanwalt der Antrag auf Scheidung beim zuständigen Familiengericht erfolgen. Weiterführende Infos finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.