divergenz Archive | Seite 84 von 155 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 19. April 2016

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung

Urteil | 19. April 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Rechtliches Gehör; Divergenz; Überzeugungsgrundsatz

Urteil | 18. April 2016

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Nichtzulassungsbeschwerde – Anspruch auf Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft – Einordnung als höchstpersönlichen und nicht vererblichen Anspruch – keine Divergenz zur BSG-Rechtsprechung

Urteil | 18. April 2016

Baurecht

LEXNET Redaktion

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB; Pflicht zur erneuten Auslegung bei Planänderung

Urteil | 12. April 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – abweichender Rechtssatz – Rechtsanwendung im Einzelfall – Darlegungserfordernis – Wirksamkeit einer Vorläufigkeitsregelung

Urteil | 11. April 2016

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – Bezeichnung der Divergenz – keine Berücksichtigung sog obiter dicta

Urteil | 7. April 2016

Europarecht

LEXNET Redaktion

Revisionszulassung; Divergenz hinsichtlich des Prüfungsprogramms bei der der Beurteilung der Zulässigkeit einer Erweiterung eines immissionsschutzrechtlich legalen Betriebs

Urteil | 30. März 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Abschiebungsverbot für Afghanistan wegen psychischer Erkrankung und subsidiärer Schutz

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.