Urteil | 2. August 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Bandbreite einer Verbindung zwischen mindestens zwei Kommunikationsendpunkten in einem Datennetz (europäisches Patent)” – zur Gebührenzahlung bei mehreren Klägern mehr lesen
Urteil | 26. Juli 2018 Familienrecht LEXNET Redaktion Öffentliche Urkunde bei maschinell gedrucktem Dienstsiegel mehr lesen
Urteil | 12. Juli 2018 Handels- und Gesellschaftsrecht LEXNET Redaktion Schadensersatzanspruch wegen Transportschäden bei unklarem Auftraggeber mehr lesen
Urteil | 4. Juli 2018 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde – wirksame Beschwerdeeinlegung – elektronischer Rechtsverkehr – Beschwerdeeinlegung per einfacher E-Mail – Erfordernis einer qualifizierten elektronischen Signatur mehr lesen
Urteil | 20. Juni 2018 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Zwischenverfügung, Erbfolge, Erbschein, Ausfertigung mehr lesen
Urteil | 20. Juni 2018 IT- und Medienrecht LEXNET Redaktion Unwirksamkeit eines Satzungsbeschlusses wegen fehlender Beschlussfähigkeit des Gemeinderats mehr lesen
Urteil | 19. Juni 2018 Patent- und Markenrecht LEXNET Redaktion Patentnichtigkeitsklageverfahren – “Riemen zum Transportieren von Gefäßen (europäisches Patent)” – zur unzulässigen Erweiterung mehr lesen
Urteil | 8. Juni 2018 Erbrecht LEXNET Redaktion Qualifizierung eines Dokuments als gemeinschaftliches Testament mehr lesen