Effekt Archive | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 5. Juli 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Bewerber, Chancengleichheit, Landtag, Normenkontrolle, Wahlkreis, Vorabentscheidung, Popularklage, Wahl, Partei, Antragsteller, Landtagswahl, Anordnung, Normenkontrollverfahren, Sitzverteilung, Aussetzung des Verfahrens, Sinn und Zweck, Zeitpunkt der Entscheidung

Urteil | 21. Februar 2022

Europarecht

LEXNET Redaktion

Standortbescheinigung, Einstweiliger Rechtsschutz (Nachbarin), Gesundheitsgefahren durch Mobilfunk, Überprüfung der Eignung aktueller Grenzwerte, Uneinheitlicher wissenschaftlicher Erkenntnisstand, Evidenzschwelle, Vorsorgegrundsatz

Urteil | 24. November 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gefahrenvorsorge, Abstrakte Gefahr, Unzumutbare Belästigung, VOC, OSB-Platten, TVOC-Wert, TSVOC-Wert, R-Wert, TVOC ohne NIK

Urteil | 24. November 2021

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Gefahrenvorsorge, Abstrakte Gefahr, Unzumutbare Belästigung, VOC, OSB- und Spanplatten, TVOC-Wert, TSVOC-Wert, R-Wert, TVOC ohne NIK

Urteil | 11. Oktober 2021

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

6 OWi 340 Js 201252/21

Urteil | 14. September 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rückruf eines Produkts, Abgrenzung Nahrungsmittel, Arzneimittel, Funktionsarzneimittel, Alpha-Liponsäure in Nahrungsergänzungsmittel, Austausch der Rechtsgrundlage

Urteil | 14. September 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Rückruf eines Produkts, Abgrenzung Nahrungsmittel, Arzneimittel, Funktionsarzneimittel, Alpha-Liponsäure in Nahrungsergänzungsmittel, Austausch der Rechtsgrundlage

Urteil | 29. Juli 2021

Europarecht

LEXNET Redaktion

Anspruch auf Korrektur einer Pressemitteilung und Entfernung einer Verlinkung bei Produktwarnung

Fragen und Antworten

Was heißt eigentlich Streitwert?

Der Streitwert, ist der Wert des Gegenstandes, um den gestritten wird und gilt als Berechnungsgrundlage für die Rechtsanwalts- und Gerichtsgebühren. Wird um ein Schmuckstück im Wert von 700€ gestritten, ist der Streitwert 700€.

Unterliegt ein Anwalt der Schweigepflicht?

Ja. Grundsätzlich unterliegen Anwälte der Schweigepflicht, sofern sie nicht vom Mandanten oder durch Recht und Gesetz davon befreit werden. Dies gilt auch über das Mandatsverhältnis hinaus und betrifft alle Informationen, die dem Rechtsanwalt in Ausübung seines Berufes anvertraut worden sind.

Wer sollte ein Testament machen?

Grundsätzlich sollte jeder, der etwas zu vererben hat, ein Testament machen. Erstellt man kein Testament oder Erbvertrag, gilt die gesetzliche Erbfolge. Das heißt die engsten Verwandten kommen nach dem Gesetz zuerst als Erbe in Frage. Mehr lesen Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.