ehemann Archive | Seite 103 von 137 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 6. Februar 2014

Medizinrecht

LEXNET Redaktion

Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen für einen Treppenlift – teleologische Extension

Urteil | 5. Februar 2014

Leistungsfähigkeitsprüfung bei Geltendmachung eines Anspruchs auf Elternunterhalt: Maßgeblicher Familienbedarf bei erheblicher Einkommensdifferenz zwischen dem Unterhaltspflichtigen und seinem Ehegatten; Berücksichtigung eines Wohnvorteils bei selbstgenutzter Eigentumswohnung

Urteil | 31. Januar 2014

Steuerrecht

LEXNET Redaktion

Beweiserhebung und Beweiswürdigung bei Verträgen unter nahen Angehörigen – Sachverhaltsgrundlage einer Schätzung – Kausalzusammenhang zwischen Mitwirkungspflichtverletzung und tatsächlicher Unsicherheit – Abweichung von Durchschnittswerten betrieblicher Kennzahlen – Schätzungsbefugnis bei Falscherklärung von Einkünften aus Kapitalvermögen – Gesamtergebnis des Verfahrens bei drittem Rechtsgang – Überraschungsentscheidung

Urteil | 30. Januar 2014

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Kindergeldanspruch einer Grenzgängerin

Urteil | 16. Januar 2014

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Versorgungsausgleichsverfahren: Einbeziehung betrieblicher Altersversorgung bei Statuswechsel des Ausgleichspflichtigen zwischen Unternehmereigenschaft und Arbeitnehmereigenschaft

Urteil | 23. Dezember 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde nach Gewährung von Prozesskostenhilfe

Urteil | 18. Dezember 2013

Familienrecht

LEXNET Redaktion

Alleinige Nutzung der Ehewohnung bei Getrenntleben: Nutzungsvergütung bei unentgeltlichem Wohnungsrecht beider Ehegatten

Urteil | 12. Dezember 2013

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Grundsicherung für Arbeitsuchende – Vermögensberücksichtigung – teils selbst genutztes Hausgrundstück – unangemessene Größe – Berücksichtigung der Gesamtwohnfläche – Überlassung einer Wohnung an Verwandte bei getrenntem Haushalt – besondere Härte

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.