ehemann Archive | Seite 76 von 137 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 22. November 2016

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Anerkennung von Körperschäden als Folgen eines Dienstunfalls

Urteil | 18. November 2016

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Keine Widerlegung der gesetzlichen Vermutung der Versorgungsehe

Urteil | 15. November 2016

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Mithaftung des krass finanziell überforderten Ehegatten für ein Darlehen an den anderen Ehegatten: Voraussetzungen einer Widerlegung der tatsächlichen Vermutung der Sittenwidrigkeit

Urteil | 10. November 2016

Zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot, Befähigung zum Richteramt, Flüchtlingseigenschaft, Verwaltungsgerichtsverfahren, Asylberechtigte, Subsidiärer Schutzstatus, Subsidiär Schutzberechtigter, mündlich Verhandlung, Bundsverwaltungsgericht, Asylverfahren, Ärztliches Attest, Amtsärztliches Attest, psychiatrische Versorgung, Verwaltungsgerichte, Kostenentscheidung, Wahrunterstellung, Konkrete Gefahr, Abschiebungshindernis, Wesentliche Verschlechterung, Androhung der Abschiebung

Urteil | 9. November 2016

Miet- und Wohnungseigentumsrecht

LEXNET Redaktion

Wohnraummiete: Berücksichtigung von Härtegründen auf Seiten des Mieters im Rahmen der Interessenabwägung bei einer fristlosen Kündigung; drohende schwerwiegende Gesundheitsbeeinträchtigungen

Urteil | 9. November 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Dauer der ehelichen Lebensgemeinschaft zur Begründung eines Aufenthaltstitels

Urteil | 8. November 2016

Erbrecht

LEXNET Redaktion

Wechselbezügliche Anordnungen in einem gemeinschaftlichen Ehegattentestament

Urteil | 7. November 2016

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Klage wegen Zuerkennung internationalen Schutzes

Fragen und Antworten

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Wann steht mir ein Pflichtverteidiger zu?

Ein Pflichtverteidiger kommt immer dann zum Einsatz, wenn der Beschuldigt selbst noch keinen Verteidiger (also einen Wahlverteidiger) besitzt und in sich in der Situation der „notwendigen Verteidigung“ befindet. Gesetzlich geregelt ist die Bestellung des Pflichtverteidigers in § 141 StPO.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.

Was muss ich bei einer polizeilichen Vorladung tun?

Als Beschuldigter im Ermittlungsverfahren wird man von der Polizei zur Vernehmung geladen. Allerdings besteht keine Verpflichtung seitens des Beschuldigten der Vorladung zu folgen. Beachten Sie, dass dies nur für die Vorladung bei der Polizei gilt! Bei einer Vorladung der Staatsanwaltschaft oder des Gerichts MÜSSEN Sie erscheinen, auch hier steht Ihnen aber das Schweigerecht zu.

Bis wie viel Promille darf ich noch am Straßenverkehr teilnehmen?

Die Promillegrenze liegt bei 0,5. Allerdings drohen schon ab einem Wert von 0,3 Sanktionen, sofern der Fahrer den Verkehr gefährdet oder eine auffällige Fahrweise an den Tag legt und mit Alkohol am Steuer erwischt wird. Für Fahranfänger unter 21 Jahren liegt sie bei 0,0. Mit unserem Promillerechner können Sie die Blutalkoholkonzentration berechnen. Mehr lesen Sie auch in unserem Ratgeber.