Eilverfahren Archive | Seite 18 von 30 | Lexika.de - Wissensportal rund um Urteile und Recht

Urteil | 20. Dezember 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache

Urteil | 17. Dezember 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Erinnerungen nach § 55 RVG

Urteil | 30. November 2018

Kosten- und Gebührenrecht

LEXNET Redaktion

Zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach Erledigungserklärung

Urteil | 20. November 2018

Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Rechts auf effektiven Rechtsschutz (Art 19 Abs 4 S 1 GG) im fachgerichtlichen Eilrechtsschutzverfahren durch unzureichende Prüfung der Erfolgsaussichten der Hauptsache bei Berührung einer höchst strittigen Rechtsfrage (hier: Richtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung, wonach die Klage „in deutscher Sprache … abgefasst sein“ müsse) – Gegenstandswertfestsetzung

Urteil | 11. Oktober 2018

Sozialrecht

LEXNET Redaktion

Leistungen, Bedarfsgemeinschaft, Beschwerde, Prozesskostenhilfe, Krankenversicherung, Grundsicherung, Erkrankung, Bewilligung, Einkommen, Beiordnung, Erwerbsminderung, Bescheid, Lebensunterhalt, Sozialhilfe, Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts, Kosten der Unterkunft, Leistungen der Grundsicherung

Urteil | 8. August 2018

IT- und Medienrecht

LEXNET Redaktion

Erfolglose Anhörungsrüge im Hinblick auf die Angemessenheit der Frist zur Beschwerdeerwiderung

Urteil | 8. August 2018

Verwaltungsrecht

LEXNET Redaktion

Einzelfall eines unzulässigen Berufungszulassungsantrags

Urteil | 19. Juni 2018

Arbeitsrecht

LEXNET Redaktion

Kostentragung für personalvertretungsrechtliches Beschlussverfahren

Fragen und Antworten

Was ist die Prozesskostenhilfe?

Sind Sie nicht in der Lage die Kosten eines Prozesses selbst zu tragen, so können Sie Prozesskostenhilfe beantragen. Folgende Voraussetzungen müssen erfüllt werden: Als Antragsteller können Sie nach Ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten einer Prozessführung nicht, nur zum Teil oder nur in Raten aufbringen. Die beabsichtigte Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung muss außerdem hinreichende Aussicht auf Erfolg bieten und darf nicht mutwillig erscheinen.

Warum brauche ich einen Anwalt?

Als Experte auf seinem Gebiet, kennt ein Anwalt alle Rechten und Fristen und kann möglicherweise bereits durch eine Erstberatung Ihre Rechtsangelegenheiten klären. Schalten Sie so früh wie möglich einen Anwalt ein, um möglichst viel Einfluss auf den Verlauf des Verfahrens zu haben.

Was schreibe ich in eine Vollmacht?

Mit einer Vollmacht können Sie alle Dinge regeln, die für Sie persönlich wichtig sind: Das kann sich auf Verträge, den Einzug in ein Pflegeheim, finanzielle Angelegenheiten aber auch auf persönliche Wünsche beziehen. Weiterführende Infos, auch zum Thema Patientenverfügung, finden Sie in unserem Ratgeber.

Wo bekommt man eine kostenfreie Rechtsberatung?

Einige Amtsgerichte bieten eine kostenfreie Rechtsberatung an. Zudem gibt es die Möglichkeit der Beratungshilfe, wenn die finanziellen Möglichkeiten stark eingeschränkt sind. Der Antrag auf Beratungshilfe ist beim zuständigen Amtsgericht zu stellen. Wird er genehmigt, wird für die anwaltliche Beratung lediglich eine Gebühr in Höhe von 15 Euro fällig, die aber auch erlassen werden kann.

Was kostet eine Erstberatung beim Anwalt?

Die Höhe der Kosten für ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt sind in §34 RVG festgelegt: Sie betragen 190€ zzgl. MwSt.